Ist Pfefferspray zur Abwehr erlaubt?

BONN. Angesichts scheinbar häufiger werdender Angriffe von Einzeltätern im öffentlichen Raum mit Hieb- und Stichwaffen, zuletzt in einem Zug bei Würzburg oder heute in einer nordfranzösischen Kirche, stellen sich Bürgerinnen und Bürger vermutlich die Frage: Wie würde ich handeln, wenn ich angegriffen würde oder einen derartigen Angriff miterleben müsste? Gibt es Möglichkeiten der Notwehr?

Auch Einsatzkräfte von Rettungsdiensten, Feuerwehr usw. leiden unter erhöhter Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft. In diesem Zusammenhang fällt immer wieder das Stichwort „Pfefferspray“. Dazu ein paar wichtige Hinweise aus Wikipedia auch für ARV-Bedienstete, die schon mit dieser Verteidigungswaffe geliebäugelt haben:

Pfefferspray ist ein Reizstoff, der gegen Menschen und andere Säugetiere wirkt. Der Wirkstoff ist das in Paprika enthaltene Oleoresin Capsicum (OC). Pfefferspray wird in Sprühdosen gehandelt und in der Regel als Distanzwaffe verwendet. In einigen Ländern wird es auch als als Bären­abwehrmittel benutzt. 

Da die Reizstoffsprühgeräte in Deutschland nur als Abwehrmittel gegen Tiere verkauft werden dürfen, ist auf allen Abwehrsprays der Hinweis „Nur zur Tierabwehr“ aufgedruckt. Dies ist bedingt durch eine fehlende Zulassung nach dem Waffengesetz, welches Tierversuche an diesem Reizstoff voraussetzen würde. Eine Anwendung gegenüber Menschen ist nur bei Vorliegen einer Notlage und einem rechtswidrigen Angriff als Notwehr erlaubt.[1] Der Einsatz durch Vollzugskräfte, insbesondere die Polizei und die Feldjäger, erfolgt durch Ausnahmegenehmigung der zuständigen Ministerien. Der Einsatz durch die Bundeswehr im Auslandseinsatz auch für Feldjäger ist nach dem Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege, kurz Genfer Protokoll, „gegenüber Angehörigen gegnerischer Streitkräfte“ verboten. (> zum Originalartikel)

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